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Somalia: Dem Frieden ein Stück näher – Parlamentswahlen haben begonnen

Meldung vom 17.11.2021

Am Montag, dem 01.11.2021, haben in Somalia Neuwahlen von Abgeordneten für das Unterhaus des Parlaments begonnen. Damit hat Somalia eine neue Etappe auf dem Weg zu neuen Präsidentschaftswahlen erreicht. Der Prozess wurde in der Vergangenheit durch Unruhen und die Weigerung des amtierenden Präsidenten, die Wahlen einzuleiten, verzögert. Die Wahlen waren eigentlich für Juli 2021 anberaumt.

Jetzt stehen bereits die ersten beiden Abgeordneten aus Somaliland fest: Sie wurden für das nächste 275-köpfige Unterhaus des nationalen Parlaments bei einer Wahlzeremonie in der Hauptstadt Mogadischu unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen gewählt. An der Abstimmung beteiligten sich etwa 30.000 Clan-Delegierte, die in den kommenden Wochen 275 Abgeordnete für das Unterhaus bestimmen werden, während Somalias fünf Landesparlamente die 54 Senatoren des Oberhauses wählen werden. Erst nach dieser Wahl und der anschließenden Vereidigung dürfen die beiden Kammern (Ober- und Unterhaus) den neuen Präsidenten wählen.

Der amtierende Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed hatte zuletzt im April diesen Jahres eigenmächtig seine Amtszeit ohne Neuwahlen um zwei Jahre verlängert, was Krawalle und oppositionelle Kämpfe in den Straßen Mogadischus nach sich zog. Die Verfassungskrise konnte, nachdem Mohamed einlenkte und versprach, den Wahlen nicht mehr im Weg zu stehen, zunächst abgewandt werden.

Die Unterhauswahlen sollen voraussichtlich Anfang Dezember 2021 beendet sein, so dass die Wahl des neuen Präsidenten Ende des Jahres denkbar ist. Die diesjährige Wahl ist die dritte, seit Somalia nach dem Bürgerkrieg seine erste anerkannte Regierung aufstellte.




Quelle: „LoNam Das Afrika Magazin“, www.lonam.de

Schlagwörter: Somalia, Wahlen, Frieden, Parlamentswahlen, Clan-Delegierte, Abstimmung, Präsident, Unruhen, Mohamed Abdullahi Mohamed, Neuwahlen, Amtszeit, Unterhaus, Oberhaus