Somalia: Präsident Sheikh Mohamud zu Besuch bei Olaf Scholz

Kanzler Olaf Scholz hat den somalischen Präsidenten Sheikh Mohamud im Kanzleramt willkommen geheißen. Bei dem Treffen kam es zu dem ersten bilateralen Gespräch der beiden. Besprochen wurden Themen der beiderseitigen Zusammenarbeit, eine Rückführung somalischer Flüchtlinge in Deutschland nach Somalia – und die regionale Lage am Horn von Afrika.

Somalia und Deutschland pflegten eine lange, enge und partnerschaftliche Beziehung, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Gespräch mit dem somalischen Staatspräsidenten Hassan Sheikh Mohamud. Beide Länder wünschten, diese Partnerschaft weiter zu festigen, sagte Scholz. Der Bundeskanzler würdigte zudem die ehrgeizige Reformagenda, mit der Präsident Sheikh Mohamud die Stabilität Somalias weiter konsolidieren wolle.

Ein zentraler Punkt der Gespräche war die Kooperation im Bereich der Migration: Sheikh Mohamud sicherte seine Zusammenarbeit bei der Rückführung somalischer Staatsangehöriger zu. „Ich nehme jeden Flüchtling aus Somalia zurück, der hier bei Ihnen in Deutschland keine Aufenthaltsgenehmigung hat oder der sich hier nicht integriert hat,“ versicherte Mohamud. Mehr als 60.000 Somalier leben heute in Deutschland – die allermeisten haben den Status als Asylbewerber! Die Tendenz ist steigend! Allein in diesem Jahr haben 5.800 Somalier Asylanträge gestellt. Insbesondere bei denen, die schwere Straftaten in Deutschland verübt haben, müsse es zu schnelleren und einfacheren Verfahren kommen, verlangte der Bundeskanzler.

Weiterhin stand die Sicherheit am Horn von Afrika im Fokus: Somalia befindet sich in einer geopolitisch sehr stark frequentierten und wichtigen Region am Roten Meer. Ein Siebtel des Welthandels schippert an der Küste des Landes entlang. Mehr Stabilität am Horn von Afrika ist deswegen ein großes Interesse vieler Staaten. Ein sichereres und friedlicheres Somalia ist für die Verbesserung der Handelsrouten daher ein wichtiger Baustein.

Zur Sprache kam auch der Kampf gegen den Terror: Die Bekämpfung der Terrororganisation al-Schabaab in Somalia ist ein erklärtes Ziel. „Eine Aufgabe, bei der wir die Regierung Somalia im Rahmen von Missionen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen gerne unterstützen – mit Polizeibeamten und zivilen Helfern“, betonte der Bundeskanzler. Damit entspreche man aber auch dem Sicherheitsbedürfnis der Somalierinnen und Somalier.

Sheikh Mohamud verwies auf die positiven Änderungen der letzten Jahre: „Unser Land ist sicherer geworden, wir sind nicht mehr das reine Bürgerkriegsland“. Ja, man gehe noch gegen die Terror-Milizen al-Schabaab und IS vor, „aber wir haben sie zurückgedrängt“, sagte der Präsident. „Wir sind nicht mehr das Land von „Black Hawk Down“ – gemeint ist der Film (2001) über die blutig verlaufenen Kämpfe um Mogadischu vor 31 Jahren. „Dieser Film, die Terror-Anschläge und die Bilder von unseren Fischern, die zu Piraten wurden, haben das Bild von unserem Land im Ausland geprägt. Aber das liegt hinter uns.“

Die Friedenstruppen der Afrikanischen Union haben inzwischen das Land verlassen. „Wir haben das jetzt selbst übernommen. Wir sind wieder Herr im Hause. Das Wahlsystem wird geändert – von einem Clan-System hin zu ‚ein Bürger – eine Stimme‘.“ Über die Zukunft gibt sich Mohamud optimistisch: „Wir müssen wieder eine Heimat für unsere Bürger werden. Auch für die, die in Deutschland leben. Jeder von denen hat eine Heimat: Somalia. Dahin können sie alle wieder zurück – kein Problem.“






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Bild“, bild.de

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