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Haiti: Suche nach Regierungschef immer noch nicht beendet

Meldung vom 04.08.2011

Haiti steckt in einer politischen Blockade. Erneut erteilte das Parlament dem Wunschkandidaten des Präsidenten Michel Martelly eine Absage. Damit kann der Inselstaat auch fünf Monate nach den Wahlen noch immer keine funktionierende Regierung bilden.

Auch beim zweiten Anlauf musste Haitis Präsident, Michel Martelly, eine Niederlage einstecken: Am Dienstag, den 2. August 2011, wies das Parlament in der Hauptstadt Port-au-Prince seinen als Regierungschef vorgeschlagenen Kandidaten Bernard Gousse zurück. Die für den Wiederaufbau so notwendige Regierungsbildung wird somit weiterhin verschleppt.

Die Abwahl des politisch erfahrenen Gousse, der bereits 2004 Justizminister des Landes war, traf Martelly unvorbereitet: Im Vorfeld hatte die Mehrheit der 30 stimmberechtigten Senatoren angegeben, für ihn stimmen zu wollen. Die nötige Zustimmung in beiden Parlamentskammern wurde Gousse letztendlich aber nicht zuteil. „Der Präsident wird einen anderen Regierungschef vorschlagen müssen“, stellte Senatspräsident Rodolphe Joasile trocken fest. Für den Staatschef gestaltet sich diese Aufgabe aber immer schwieriger. In weniger als zwei Monaten hat sich Martelly mit zwei Wunschkandidaten eine Abfuhr eingeholt.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Die Presse“, diepresse.com

Schlagwörter: Haiti, Michel Martelly, Regierung, Parlament, Kabinett, Bernard Gousse, Regierungschef, Abfuhr, Niederlage, Kandidat