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Indien: Säbelrasseln und innenpolitischer Zerfall

Meldung vom 19.09.2012

Auge und Auge, Zahn um Zahn, Indien und Pakistan liefern sich Machtspiele: Nachdem Pakistan erst vor zwei Tagen einen atomwaffenfähigen Marschflugkörper abgefeuert hat, reagiert Indien mit dem Start einer Mittelstreckenrakete. Während sich die Wirtschaftsmacht nach außen um ein potentes Image bemüht, droht dem Land der innenpolitische Zerfall.

Indien hat erfolgreich den Test einer atomwaffenfähigen Mittelstreckenrakete durchgeführt. Wie das Verteidigungsministerium in Neu Delhi angab, wurde die Rakete vom Typ „Agni-IV“ von einem Testgelände an der Ostküste gestartet. Sie hat eine Reichweite von 3.500 Kilometern und kann konventionelle sowie atomare Sprengköpfe transportieren.

Das Nachbarland Pakistan hatte kurz zuvor einen atomwaffenfähigen Marschflugkörper getestet. Dabei handelte es sich um einen atomwaffenfähigen Marschflugkörper des Typs „Hatf-VII Babur“. Der Test wurde an einem geheimen Ort durchgeführt. Die pakistanischen Streitkräfte bezeichneten den Test als Erfolg. Die pakistanische Rakete soll eine Reichweite von 700 Kilometern haben und konventionelle sowie nukleare Sprengköpfe mit sich führen können. Der Raketentyp wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach gestartet.

Die verfeindeten Atommächte Pakistan und Indien führen regelmäßig Raketentests durch. Die beiden Länder führten seit der Unabhängigkeit von Großbritannien 1947 drei Kriege gegeneinander.

Die indische Regierung muss sich derweil auch mit innenpolitischen Problemen herumschlagen: Der Beschluss umfassender Reformen zur Öffnung heimischer Märkte für ausländisches Kapital hat die indische Regierung ins Wanken gebracht. Nach dem Bruch der Koalition durch den Austritt des größten Partners Trinamool-Kongress werden vorgezogene Neuwahlen immer unumgänglicher.

Aus Kreisen von Ministerpräsident Manmohan Singhs Kongresspartei war zu hören, dass die Regierung darüber nachdenkt, den Protestlern entgegenzukommen. Allerdings warnte die Parteiführung im Voraus, der Beschluss, künftig ausländische Direktinvestitionen von Konzernen des Landes zu erlauben, stehe fest.

Nunmehr als Chef einer Minderheitsregierung kämpft Singh um Rückhalt für sein ehrgeiziges Reformprojekt, das bereits vergangenes Jahr in abgespeckter Variante einmal beschlossen und wegen des großen politischen Widerstands wieder rückgängig gemacht worden war.

„Die Regierung ist nicht in der Stimmung, nachzugeben, es könnte aber kosmetische Nachbesserungen geben“, verdeutlichte ein Parteichef. Besonders viel Wirbel löst ein umstrittener Teil des Reformpakets aus, der die Anhebung des Dieselpreises um fünf Rupien vorschreibt – umgerechnet rund sieben Euro-Cent.

„Das ist der Anfang vom Ende der Regierungsallianz“, erklärte ein Sprecher der wichtigsten Oppositionspartei Bharatiya Janata die derzeitige politische Lage. Die Regierungszeit läuft offiziell Mitte 2014 aus. Auch politische Beobachter bezweifeln, dass eine Minderheitsregierung so lange an der Macht bleiben kann.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Welt Online“, welt.de

Schlagwörter: Indien, Mittelstreckenrakete, Aufrüstung, Pakistan, Test, Raketentest, Kongresspartei, Zerfall, Koalition, Reformen, Reformprojekt, Bruch, Neuwahlen, Minderheitsregierung, Manmohan Singh, Direktinvestitionen, Dieselpreis, Rakete, Agni-IV, Regierungsallianz