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Äthiopien: Kontrolle übers Netz

Meldung vom 14.06.2012

Äthiopien kontrolliert zunehmend das Internet. Die Zensurverschärfungen der letzten Monate machen sich für die Medien und Internetnutzer deutlich bemerkbar. Dabei hat nur ungefähr 1% der äthiopischen Bevölkerung einen Zugang zum Internet. Und es existiert nur ein einziger Internet Service Provider (ISP), die staatliche Ethiopian Telecommunication Corporation (Ethio-Telcom). Internet-Zensur und Inhaltsfilterung gehören zum Alltag dieses Providers.

Trotz dieser verschärften Zensur ist in Äthiopien eine lebendige, eng verbundene Bloggerszene aktiv, deren Webseiten, Blogs und Facebook-Profile von Regierungsseite blockiert werden. Die Internetzensur funktioniert ähnlich wie im chinesischen System. Es ist auch kein Zufall, dass Äthiopien und China in Sachen Internetzensur kooperieren.

Erst kürzlich wurde ein neues Gesetz in Äthiopien verabschiedet, das die Filterung von Inhalten zugunsten der „nationale Sicherheit“ vorschreibt. Das Gesetz untersagt u.a. Äußerungen im Internet, die als verleumderisch oder terroristisch gedeutet werden können. Zur Verantwortung gezogen für die Äußerungen wird der Betreiber einer Webseite, selbst dann, wenn diese von anderen Internetnutzern stammen (z.B. in Kommentaren).

Doch nicht nur das Internet sondern auch die Pressefreiheit wird in zunehmendem Maße eingegrenzt. Seit den letzten Parlamentswahlen 2005 wurden viele Journalisten, Wahlbeobachter und Oppositionelle bedrängt und bei ihrer Arbeit schikaniert. Experten gehen davon aus, dass die Regierung Aufstände wie im arabischen Frühling schon im Vorfeld unterdrücken will.




Quelle: „Netzpolitik“, www.netzpolitik.org

Schlagwörter: Äthiopien, Pressefreiheit, Zensur, Internet, Netz, Internetzensur, Blogger, Blogs, Opposition, Regierung, nationale Sicherheit, Gesetz, Filterung, Bloggerszene, Medien, Meinungsfreiheit, Menschenrechte, Arabischer Frühling, Aufstand, Ethiopian Telecommunication Corporation, Ethio-Telcom