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Indien: „Korruption ist wie eine Termite“

Meldung vom 18.08.2015

Es ist ein alljährliches Ritual in Indien: Premier Narendra Modi hält zum Unabhängigkeitstag (15. August) eine Rede an sein Land. Diesmal versprach er, die Korruption in dem Land in den Griff zu bekommen. Das Thema ist keine Überraschung. Zuvor war Modi durch Skandale um enge Mitarbeiter selbst unter Druck geraten.

„Korruption ist wie eine Termite, sie breitet sich langsam aus, dringt überall hin vor, doch kann sie durch rechtzeitige Behandlung besiegt werden“, betont der nationalistische Politiker am Samstag (15.08.2015) in Delhi. Zugleich stellt er ein neues Entwicklungsziel auf und verpflichtet die Nationalstaaten darauf, innerhalb von 1.000 Tagen jedes Dorf an die Stromversorgung anzuschließen.

Mehrere führende Politiker von Modis Partei Bharatiya Janata Party (BJP), darunter Außenminister Sushma Swaraj und die Ministerpräsidenten der Bundesstaaten Rajasthan und Madya Pradesh, müssen sich wegen Korruptionsaffären verantworten. Die Skandale sind für die hindunationalistische Partei umso peinlicher, als sie bei der Parlamentswahl im Mai 2014 mit dem Anspruch aufgetreten war, nach der umstrittenen Vorgänger-Regierung der Kongress-Partei wieder für Reinigung und Transparenz in der Politik zu sorgen.

„Wir können dieses Land von Korruption befreien, doch müssen wir an der Spitze beginnen“, forderte Modi in seiner einstündigen Rede vor den Mauern des Roten Fort in Delhi. Er machte auf ein neues Gesetz zur Einkommenserklärung aufmerksam, wonach für ein Guthaben von insgesamt einer Milliarde Dollar (900 Millionen Euro) künftig Steuern abzugeben sind. Mit anderen Reformen, die mehr Steuergerechtigkeit bewirken sollten, scheiterte er indes im Parlament.

Den Vorwürfen, Modi mangele es an Führungsstärke, begegnete er mit dem Auftrag an die Regierungen der Nationalstaaten, die Grundversorgung der Menschen mehr und mehr zu gewährleisten. Insbesondere für die Stromversorgung engagierte er sich. Noch könnten 18.500 Dörfer im Land keinen Strom beziehen, sagte er am 69. Jahrestag der Unabhängigkeit von Großbritannien. Er appellierte an die Bundesstaaten, binnen 1.000 Tagen etwas dagegen zu unternehmen.

Von der Opposition wurde Modi viel Kritik entgegengebracht. Dem Premier mangele es an „moralischer Autorität”, um glaubwürdig gegen Korruption einzuschreiten, sagte Ex-Informationsminister Manish Tewari von der Kongress-Partei. Der Politologe Mohan Guruswamy vom Centre for Policy Alternatives meinte, Modi habe sich mit dem Versprechen, die Korruption einzudämmen, ein unrealistisches Ziel gesetzt. „Den einfachen Mann kümmert es nicht so sehr, ob die Leute an der Spitze Millionen scheffeln, sondern ob Polizisten oder andere Behördenvertreter von ihnen selbst Schmiergeld kassieren“, sagte Guruswamy. „Wenn das nicht aufhört, wird sich nichts ändern.“




Quelle: „Corporate Social Responsibility“, www.csr-news.net

Schlagwörter: Indien, Narendra Modi, Rede, Unabhängigkeitstag, Termite, Korruption, Skandale, Bharatiya Janata Party, Hindunationalisten, Stromversorgung, Entwicklung, Entwicklungsziele, Rotes Fort, Neu Delhi, Steuern, Steuergerechtigkeit, Schmiergeld, Bestechung