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Afghanistan: Mandat verlängert – Bundeswehr bleibt bis auf weiteres in Afghanistan

Meldung vom 20.11.2015

Beschlossene Sache: Die Bundeswehr soll mindestens für zwei weitere Jahre in Afghanistan die Stellung halten. Das Kabinett entschied für eine Verlängerung des Mandats – und stockte zugleich die Obergrenze für die Zahl der eingesetzten Soldaten auf.

980 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sollen vom kommenden Jahr an maximal in Afghanistan Unterstützung leisten – bislang durften nur 850 dort stationiert sein. Die Aufgabe ist dieselbe geblieben – wie in diesem Jahr umfasst sie nur Beratung und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte.

Ende 2014 war der Kampfeinsatz ausgelaufen. Seitdem sind nur noch rund 13.000 Soldaten eines internationalen Bündnisses in Afghanistan aktiv. Das neue Mandat der Bundeswehr ist bis Ende 2016 gültig.

Regierungssprecher Steffen Seibert nahm die Weiterführung der Mission in Schutz. „Fast ein Jahr nach dem Ende der ISAF-Mission haben die afghanischen Sicherheitskräfte gezeigt, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, selbst im Land für Sicherheit zu sorgen, aber es hat unübersehbar Rückschläge gegeben. Die vorübergehende Einnahme der Stadt Kunduz durch regierungsfeindliche Kräfte war solch ein Rückschlag“, meinte er. „Deshalb ist es weiter notwendig, die afghanischen Sicherheitskräfte zu unterstützen.“

Deutschland hatte eine Entscheidung hinausgezögert, bis die USA ihr weiteres Vorgehen bekannt gemacht hatten. Nach der Ankündigung von Präsident Barack Obama, die Zahl der US-Soldaten zunächst nicht – wie geplant – zu verringern, rückte Deutschland mit seiner Verlängerung des Einsatzes nach.

„Mit dem heutigen Beschluss sendet die Bundesregierung ein deutliches Signal an die afghanische Regierung und an die afghanische Bevölkerung, dass Deutschland Afghanistan in der jetzigen schwierigen Übergangsphase nicht im Stich lässt“, sagte Seibert. Dieses Signal hat für die Bundesregierung an Brisanz gewonnen, weil immer mehr Menschen aus Afghanistan nach Europa fliehen.

Andere Länder werden kommende Woche ihr weiteres Vorgehen bekannt geben. Am 23. November kommen die Länder zusammen, die wie Deutschland Truppen in den Norden Afghanistans stationieren. Dann wird erwartet, dass weitere Nationen, die sich im Norden engagieren, ihre Kontingente festlegen.

Das neue Mandat muss der Bundestag noch bestätigen. Man rechnet mit der Mehrheit der Stimmen von Union und SPD. Die Linkspartei ist gegen eine Verlängerung des Mandats.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „ARD-Nachrichten online“, ard.de

Schlagwörter: Afghanistan, Mandat, ISAF, Bundeswehr, Soldaten, Verlängerung, Kabinett, Bundestag, Training, Mission, Unterstützung, Flüchtlinge, Sicherheitslage, Taliban, Beschluss