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Uganda: Lob und Tadel – Steinmeier ermahnt zum Kampf gegen Korruption

 
Meldung vom 24.11.2015

Im Rahmen seiner Afrika-Reise machte Außenminister Frank-Walter Steinmeier auch Station in Uganda. Dort traf er sich mit Präsident Yoweri Museveni. In seiner Rede lobte Steinmeier Uganda als „Stabilitätsanker“ in Ostafrika, prangerte jedoch gleichzeitig auch die Korruption in dem Land an.

Steinmeier war mit einer großen Wirtschaftsdelegation unterwegs. Angesichts des immer noch weit verbreiteten Elends und einer Wirtschaftsflaute aufgrund von sinkenden Rohstoffpreisen, strecken sich alle besuchten Länder nach deutschen Investitionen aus. Steinmeier betonte, um für deutsche Investoren attraktiv zu werden, stehe die Bekämpfung der Korruption an vorderster Stelle. „In vielen Ländern, die wir auch jetzt hier besuchen, lässt das sehr zu wünschen übrig. Hier geht es nicht um Wunsch und Vorstellung, sondern um Leistung und Gegenleistung“, kritisierte er.

In Uganda ist Korruption weit verbreitet. Auf der Liste der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International rangiert Uganda auf Platz 142 von 175 Staaten. Auch Langzeit-Präsident Yoweri Museveni und dessen Familie stehen im Zwielicht. Es liegen Informationen vor, dass der Herrschafts-Clan sich enorm bereichert habe. Der 71-jährige Museveni amtiert in dem ostafrikanischen Staat bereits seit 1986 als Präsident.

In der Hauptstadt Kampala kamen Steinmeier und Museveni zusammen. Später sprach der deutsche Außenminister auch mit zwei Kandidaten der Opposition, die bei der Präsidentenwahl im Februar 2016 gegen den Präsidenten kandidieren wollen. Steinmeier äußerte sich in einigen Aspekten positiv über Uganda, das als „Stabilitätsanker“ in der Region fungiere. Dem Präsidenten dankte er für dessen Engagement, einen neuen Bürgerkrieg in Burundi zu verhindern. Uganda habe hier eine „sehr konstruktive Rolle“ gespielt.

Ein positives Projekt mithilfe eines deutschen Investors soll in naher Zukunft zustande kommen. In Kampala, der Hauptstadt Ugandas, soll der neue Hafen von Bukasa gebaut werden. Es ist ein Vorhaben, das das Familienunternehmen Gauff in sieben langen Jahren mit der ugandischen Regierung ausgearbeitet hat. „Bukasa soll der Anfangspunkt für den zentralen Korridor sein, der Kampala mit den Häfen Tanga und Daressalam verbindet“, lautet es in einem kurzen Werbefilm zu diesem Projekt. Derzeit können Güter nur über den Nordkorridor zum Seehafen Mombasa in Kenia transportiert werden. Doch dieser Korridor ist seit kurzem nur noch eingeschränkt nutzbar: Schwere Niederschläge haben Teile der Strecke unbefahrbar gemacht. Hunderte LKWs schaffen es nicht mehr, ihre Ladungen an ihren Bestimmungsort zu bringen. Der wirtschaftliche Verlust ist erheblich.

Korruption habe es bei diesem Vertragsabschluss nicht gegeben, beteuert Gauff Senior. Das ändert nichts daran, dass Steinmeier Korruption zum zentralen Thema seiner Afrika-Reise machte. Trotzdem halte der Außenminister daran fest, „dass die ostafrikanischen Staaten eine Region sind, mit der Deutschland und die Europäische Union die enge Zusammenarbeit suchen sollten“.


Video-Beiträge zu diesem Thema

 Steinmeier in Uganda




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „RTL“, rtl.de

Schlagwörter: Uganda, Frank-Walter Steinmeier, Yoweri Museveni, Afrika-Reise, Korruption, Ostafrika, Stabilitätsanker, Wirtschaft, Hafen, Investoren, deutsche Investoren, Kampala, Bukasa, Zusammenarbeit, Wirtschaftsdelegation