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Uganda: Museveni setzt sich durch

 
Meldung vom 18.01.2021

Yoweri Museveni hat sich in der Präsidentschaftswahl in Uganda durchgesetzt und wird wohl im Amt bleiben. Er sicherte sich beim aktuellen Urnengang eine weitere Amtszeit. Die Opposition wirft ihm Betrug vor.

Ugandas Langzeitherrscher Yoweri Museveni hat die Präsidentenwahl in dem ostafrikanischen Land nach offiziellen Angaben deutlich für sich entscheiden können – und bleibt somit für eine sechste Amtszeit an der Macht. Wie die staatliche Wahlkommission angab, errang der 76-Jährige 58,64 Prozent der Stimmen. Sein Herausforderer Bobi Wine, ein 38 Jahre alter Popstar und Abgeordneter, lag bei der Wahl am Donnerstag (14.01.2021) demnach bei 34,83 Prozent. Doch er prangerte „weit verbreiteten Betrug“ an.

Wine, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi heißt, war als Hoffnungsträger einer jungen Generation angetreten, die von schlechter Regierungsführung, Korruption und Stagnation enttäuscht ist. Ihm wurden in einer freien und fairen Wahl durchaus gute Erfolgschancen vorausgesagt.

Museveni regiert in Uganda seit 35 Jahren. Er ordnete eine Verfassungsänderung an, um abermals zur Wahl zugelassen zu werden. Der Wahlkampf war von Konflikten und Unruhen geprägt. Das Internet war am Wahltag weitgehend totgelegt worden, soziale Medien wurden bereits Anfang der Woche blockiert. Wine beschwerte sich, dass Soldaten in seine Residenz in Kampala eingedrungen seien.

Museveni schüchterte die Opposition direkt nach der Wahl ein und warnte vor Bemühungen, nach seiner Wiederwahl „Chaos zu verursachen“ – Sicherheitskräfte würden Proteste entschlossen unterbinden. „Niemand wird hier Chaos verursachen, weil wir jeden brechen werden, der es versucht, denn das ist kein Spaß.“

Der Generalsekretär von Wines Partei National Unity Platform (NUP), David Rubongoya, eröffnete der Nachrichtenagentur dpa, dass Sicherheitskräfte damit angefangen hätten, NUP-Mitglieder und Unterstützer festzunehmen.

Neben dem Präsidenten bestimmten die Ugander auch ein neues Parlament. In dem eigentlich stabilen und friedlichen Land mit 44 Millionen Einwohnern ist die Situation seit Monaten explosiv. Sicherheitskräfte schritten immer wieder gegen Oppositionsanhänger und -kandidaten ein. Dutzende Menschen kamen bei Straßenkämpfen im November ums Leben.

Das Durchschnittsalter in dem ostafrikanischen Staat beträgt 16 Jahre, drei Viertel der Bevölkerung sind jünger als 30 Jahre. Gleichzeitig ist der Anteil der städtischen und gebildeten Einwohner gewachsen. Für viele gehört Musevenis frühere Beteiligung am Sturz von Diktator Idi Amin zunehmend der Vergangenheit an. Vor allem bei der Jugend punktet Ex-Popstar Wine mit seinen Liedern über wirtschaftliche und gesellschaftliche Ungleichheiten.






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „ARD-Nachrichten online“, ard.de

Schlagwörter: Uganda, Wahl, Präsidentschaftswahl, Yoweri Museveni, Bobi Wine, Schikane, Unterdrückung, Opposition, Wiederwahl, Sicherheitskräfte, Verhaftungen, Jugend, Stabilität, Unruhen, Proteste